Bekanntmachung der Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses lädt zu einer Sitzung
am Dienstag, 23. April 2024 um 19:00 Uhr
in den Gesellschaftssaal der Taunushalle
mit folgender Tagesordnung ein:
1. | Aufhebung Sperrvermerk Belagsanierung Kunstrasenplatz Burgsolms (Planungskosten) |
2. | Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB und Erschließungsvertrag gemäß § 124 BauGB zum Bebauungsplan der Stadt Solms, Stadtteil Oberndorf "Am Weidfeldsweg" |
3. | Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Solms zum 01.07.2024 |
4. | Neubesetzung Ortsgericht II (Albshausen) |
5. | Gründung des Zweckverbandes "Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill" |
6. | Informationen aus dem Rathaus |
7. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Die Sitzung ist öffentlich, soweit nicht durch Beschluss für einzelne Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.
gez. Frank Metz
Ausschussvorsitzender