Satzungen
Zur Regelung von Selbstverwaltungsaufgaben können Städte und Gemeinden eigene Satzungen, wie z.B. Bebauungspläne oder Gebührensatzungen schaffen. Die getroffenen Regelungen dürfen selbstverständlich keiner gesetzlichen Vorschrift entgegenstehen. Eine Satzung wird durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist anschließend öffentlich bekannt zu machen.
Auf dieser Seite finden Sie alle aktuellen Satzungen der Stadt Solms.
Wichtiger Hinweis:
Teilweise existieren mehrere Änderungssatzungen zu einer Satzung. Da jede Satzung/Änderungssatzung separat beschlossen wurde, genießt auch nur jede Satzung für sich einen eigenen Rechtscharakter.
Wir haben Ihnen jede bestehende Änderungssatzung bereits in die ursprüngliche Satzung eingepflegt.
Gerne stellen wir Ihnen die Ursatzung sowie die dazugehörenden Änderungssatzungen zur Verfügung. Bei Bedarf setzen Sie sich bitte mit Frau Schobel, Tel.: 06442 910-14 oder per E-Mail in Verbindung.
Förderungen
- Kriterien für die Förderung von Betreuungsangeboten an Solmser Grundschulen
- Sportförderrichtlinie der Stadt Solms
- Vereinsförderungsrichtlinie der Stadt Solms
Friedhofssatzungen
Feuerwehrsatzungen
- Feuerwehrsatzung der Stadt Solms
- Satzung über die Gebühren für den Einsatz von Freiwilligen Feuerwehren
- Jugendordnung der Jugendfeuerwehren der Stadt Solms
Gebühren/Beiträge/Kosten
- Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
- Erschließungsbeitragssatzung (EBS)
- Gebührensatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Solms
- Gebührenverzeichnis zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Solms
- Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
- Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte
Download:
Anlagen 1-3 zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate…
Spielapparatesteuererklärung - Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Solms
- Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Solms
- Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 135 a-c BauGB
- Verwaltungskostensatzung der Stadt Solms
Kinder und Jugend
- Elternbeiratssatzung der Stadt Solms
- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms
- Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Solms über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms
- Freistellungssatzung – Satzung über die Freistellung von Benutzungsgebühren nach der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Solms während der Corona-Pandemie
Vereine und Sport
- Richtlinien für die Benutzung städtischer Sportanlagen durch sporttreibende Vereine
und Benutzungsordnung für Sportanlagen der Stadt Solms - Sportförderrichtlinie der Stadt Solms
- Vereinsförderungsrichtlinie der Stadt Solms
Innerbetriebliche Satzungen
- Entschädigungssatzung der Stadt Solms
- Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Solms
- Hauptsatzung der Stadt Solms (gültig bis: 30.09.2021)
- Hauptsatzung der Stadt Solms (gültig ab: 01.10.2021)
Sonstige städtische Satzungen
- Ehrensatzung der Stadt Solms
- Euroeinführungssatzung (EES)
- Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB)
- Satzung über die Nutzung der Feld- und Waldwirtschaftswege im Gemarkungsbereich der Stadt Solms
- Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Solms
- Stellplatzsatzung
- Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Solms
Satzungen der Stadtwerke Solms
- Eigenbetriebssatzung
- Entwässerungssatzung (EWS)
Geschäftsordnung der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Solms - Wasserversorgungssatzung_(WVS)
Satzungen des Städteservice Solms-Braunfels
